Ich habe bereits kurz nach der Wahl darauf hingewiesen, dass es aufgrund von massiven Wahlfälschungen zu Neuwahlen kommen muss, will man Deutschland zukünftig nicht mit Bananenrepubliken gleichsetzen müssen.
Die Protokolle aus den Wahllokalen dazu bestätigen meinen Verdacht. Es ist ein unfassbares Armutszeugnis, dass man es erst nach fast einem dreiviertel Jahr schafft, diesen Skandal endlich anzupacken.
Auf fast 50.000 Seiten werden die enormen Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl und dem Berliner Abgeordnetenhaus bestätigt. So lagen beispielsweise in einer Urne Stimmzettel, für die es gar keine Wähler gab oder es gab einfach keine Wahlzettel mehr.
Am Ende dieser Recherche kann eine #Neuwahl nicht ausgeschlossen werden, da das aktuelle Parlament nach derart gravierendem Wahlbetrug keine demokratische Legitimation besitzen kann. Gerade für die Linke geht es dabei um den Verbleib im Bundestag. Ein großes Fragezeichen steht auch über der Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses und dem Bürgermeisteramt von Frau Giffey.
Um das letzte Fünkchen Vertrauen in unsere Demokratie nicht zu verspielen, muss nun so schnell als möglich endlich die Wahrheit ans Licht. Ob die Berliner Justiz das hinbekommt, darf bezweifelt werden.
Quelle: Tichys Einblick