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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
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Widersprüchliche Zahlen des Paul-Ehrlich-Instituts verdeutlichen Notwendigkeit von Corona-Untersuchungsausschuss
Recherchen des Journalisten Bastian Barucker legen erneut Widersprüche bezüglich der vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) vorgelegten Zahlen hinsichtlich von Impfnebenwirkungen der sogenannten Coronaimpfung offen.
Nach Angaben der Bundesregierung wurde bei 3506 Teilnehmern mindestens ein schwerwiegendes Ereignis nach einer Impfung dokumentiert. Gleichzeitig wurden zunächst deutlich weniger entsprechende Fälle an EudraVigilance übermittelt. Inzwischen spricht das PEI von rund 5000 übermittelten schwerwiegenden Studienfällen.
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Die Staatsanwaltschaft Wuppertal und die Polizei Düsseldorf ermitteln wegen des Verdachts auf gewerbsmäßigen Abrechnungsbetrug gegen die Betreiber eines Pflegedienstes für Intensivpatienten rund um die aus der Türkei stammende Geschäftsführerin Zeynep C.
Nach aktuellem Ermittlungsstand besteht der dringende Verdacht, dass schwerstkranke Patienten durch unzureichend qualifiziertes Personal betreut, die Leistungen aber voll bei den gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet wurden. Der mutmaßliche Schaden beläuft sich auf rund 11 Millionen Euro; Vermögenswerte von knapp 5,9 Millionen Euro wurden beschlagnahmt, darunter Luxusautos und eine Schusswaffe.
Zeynep C. und ihr Ehemann sitzen in Untersuchungshaft. Der Pflegedienst warb mit dem Konzept einer „kultursensiblen Pflege“.
Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages:
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
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Der Bundesgerichtshof verhandelt heute über vier von rund 90 noch offenen Verfahren im Streit um die Bezahlung von Corona-Schutzmasken. Insgesamt geht es bei den anhängigen Klagen um einen Streitwert von 2,3 Milliarden Euro.
Hintergrund ist das umstrittene „Open-House-Verfahren“, mit dem das Bundesgesundheitsministerium unter dem damaligen Minister Jens Spahn (CDU) im Frühjahr 2020 FFP2-Masken zu einem Preis von 4,50 Euro netto pro Stück beschaffte. Weil der Bund einen Großteil der bestellten Ware später nicht abnahm, klagen zahlreiche Händler auf Bezahlung.
Das BGH-Urteil soll grundsätzliche Rechtsfragen klären, die für die übrigen Verfahren richtungsweisend sein können.
Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und in der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie:
„Der Milliarden-Streit um die Masken-Beschaffung ist ein weiteres Kapitel in der langen Geschichte des Corona-Versagens dieser Republik. Jens Spahn hat eigenmächtig und gegen den Rat seiner erfahrenen Mitarbeiter gehandelt und mit vollen Händen Steuergeld verteilt, ohne auch nur ansatzweise verantwortungsvoll zu planen und entgegen seiner Kenntnis, dass Masken gar nicht vor Infektion schützen. Am Ende sitzen Händler auf ihrer Ware, während der Bund sich juristisch aus der Affäre ziehen will – bezahlen werden es am Ende ohnehin wieder die Bürger.
Weiterlesen: Corona-Skandal holt Regierung im Masken-Milliardenprozess vor dem BGH ein
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Zu den aktuellen Berichten über die blockierte Auswertung von Abrechnungsdaten zu Corona-Impffolgen in Brandenburg erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages:
„Seit Jahren behaupten die Verantwortlichen in den Ministerien und Behörden, es gäbe insgesamt zu wenige und keine verlässlichen Daten und auch keine, die eine signifikante Häufung von schweren Impfnebenwirkungen belegen würden. Diese Behauptung ist vorgeschoben, vermutlich um das Narrativ der ‚nebenwirkungsfreien‘ und ‚sicheren‘ Impfung zu schützen. Die Wahrheit ist: Die Daten liegen vor, werden jedoch von den zuständigen Stellen auf Bundesebene schlichtweg unter Verschluss gehalten und die Auswertung aktiv verweigert!
Weiterlesen: Daten zu Impfschäden müssen veröffentlicht und ausgewertet werden
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
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Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) beauftragt, eine Richtlinie zur Erstattung von geschlechtsangleichenden Operationen als Kassenleistung zu erarbeiten.
„Diese undemokratische Schnellverordnung von Frau Warken ist ein medizinischer Skandal. Sie umgeht damit bewusst das Parlament, die Öffentlichkeit und jede seriöse Evidenzprüfung und macht damit gesunde Kinder lebenslang zu Patienten und zerstört ihre Zukunftschancen. Seriöse Langzeitstudien belegen die katastrophalen Folgen. So zeigt etwa die schwedische Kohortenstudie von Dhejne et al. (2011), dass nach Geschlechtsoperationen das Suizidrisiko mehr als 19-fach erhöht ist. Auch aktuelle internationale Reviews sowie die restriktiven Leitlinien in Schweden, Finnland und Norwegen bestätigen die schwache Evidenz und die hohen Risiken.
Weiterlesen: Keine Kassenleistung für irreversible Eingriffe an gesunden Minderjährigen