Am Donnerstag versammelten sich die Gesundheitspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktionen zu einem interfraktionellen Treffen im Deutschen Bundestag. Gemeinsam erfolgt in regelmäßigen Abständen ein intensiver Austausch über aktuelle und zukünftige Entwicklungen im Gesundheitsbereich, um Kräfte zu bündeln und gemeinsame Reformstrategien zu entwickeln. Das Treffen unterstrich die AfD-Position: Ein patientenorientiertes System, das ländliche Versorgung schützt und bürokratische Hürden abbaut.
Ablauf und Atmosphäre
Das Treffen begann hochmotiviert, wurde jedoch zu Beginn durch die Wahl eines Stellvertreters der Bundestagspräsidentin unterbrochen. Gegen Ende kam es zu einer weiteren Pause wegen drei namentlicher Abstimmungen im Plenum. Trotz dieser Unterbrechungen verlief die Sitzung konstruktiv und produktiv und bot Raum für offene Diskussionen aus Bund und Ländern.
Zentrale Themen: Reformen für eine bessere Versorgung
Im Fokus standen drängende Herausforderungen, wobei eine Vielzahl von Themen behandelt wurde. Unter anderem wurde die Reform der unzulänglichen Krankenhausreform scharf kritisiert und Lösungen verschriftlicht.
Weiter diskutiert wurde auch die Soforthilfe für Krankenhäuser, um finanzielle Belastungen zu mildern und Insolvenzen zu vermeiden. Der Sicherstellungsauftrag für ländliche Kliniken stand ebenfalls im Mittelpunkt.
Die Stärkung des Rettungswesens war ein weiterer wichtiger Diskussionspunkt.
Nach dieser Zusammenkunft konnten wir unter Federführung der AfD-Bundestagsfraktion zusammen mit den Abgeordnete der AfD aus Bundestag und Landesparlamenten die Resolution „Krankenhaussicherung und Krankenhausreform“ beschließen, um die Krankenhäuser in Deutschland zukunftssicher zu machen, die angespannte finanzielle Situation vieler Krankenhäuser zu beenden und somit das Krankenhaussterben zu stoppen.