Vor elf Jahren, in ihrer 75. Sitzung im März 2013 legten die Mitglieder der Ständigen Impfkommission (STIKO) fest, dass die Protokolle ihrer Sitzungen ab sofort mit den Namen aller Teilnehmer veröffentlicht werden.
Alle Teilnehmer schließt auch Teilnehmer anderer Behörden, Gäste und Gremien ein. So kann sich der interessierte Leser über Beratungen zum Auftreten von Krankheiten, zu Impfungen und auch zum Interesse ausländischer Medien an der Arbeit der ehrenamtlichen Mitglieder informieren.
Auch in der Zeit der Corona-Pandemie hatten Gäste und Mitglieder dieser Sitzungen keine Bedenken, ihre Namen in den Protokollen veröffentlicht zu sehen. Das kann daran liegen, dass sich jeder Beteiligte über die Bedeutung der Arbeit der STIKO im Klaren war und dort auch gerne seinen Namen las, aber auch weil es generell für ungefährlich angesehen wurde, Teil der Beratungen der STIKO zu sein.
Doch Achtung! Neueste politische Entwicklungen scheinen zur Gefahr für Nichtmitglieder der STIKO zu werden. Anders lässt es sich wohl nicht erklären, warum im letzten Protokoll der „alten“ STIKO nur noch die Namen der offiziellen Mitglieder zu lesen sind.
Das heißt, in der Anfang März 2024 konstituierenden Sitzung der neu berufenen Mitglieder der Ständigen Impfkommission wurde also beschlossen, die Namen anderer Teilnehmer zu schwärzen.
Seltsam oder?Auf eine Anfrage beim Bundesgesundheitsministerium teilt die Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar mit, dass die Schwärzung „dem Schutz der Rechte der betreffenden Personen dient“. Man muss sich nun fragen, Schutz vor wem oder Schutz wovor – was ist uns da entgangen? Wir werden nachfragen.
Schaut man sich die neuen Mitglieder der STIKO an, ist festzustellen, dass es sich um Lauterbach´sche Systemlinge handelt. Soll eventuell nicht herauskommen, mit wem man sich vor wichtigen Entscheidenden abspricht?
Vielleicht wäre es klüger gewesen, die eigenen Namen zu schwärzen, als die der Gäste – denn letztendlich entscheiden die Mitglieder der STIKO ja über alles rund um´s Impfen und sie werden dafür auch zur Verantwortung gezogen. Na denn - viel Erfolg bei der zukünftigen Arbeit.