- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Innenpolitik
Herr Scholz, stellen Sie die Vertrauensfrage!
Deutschland hat gewählt. Und auch wenn ich ehrlich gesagt enttäuscht über das Ergebnis bin, muss ich anerkennen, dass es trotz der Hetzkampagne gegen unsere Partei zu 15,9 Prozent gereicht hat.
Erfreulich ist vor allen Dingen, dass sich unsere Jugend von links distanziert und am zweitliebsten AfD wählt. Nur die CDU hat die Nase aus unerklärlichen Gründen vorne.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesellschaftspolitik
Jetzt gibt es nach Würth den nächsten Trittbrettfahrer, der mit hanebüchenen Aussagen gegen die AfD poltert.
Stets haben diese Firmen natürlich immer nur unser Bestes im Sinn und müssen uns deshalb erklären, was wahre Demokratie ist, weil das einfache Volk anscheinend zu dumm ist, dieses zu verstehen.
Sie unterstellen damit ihren Mitarbeitern, dass sie nicht selbstständig denken können und deshalb Nachhilfe brauchen.
Weiterlesen: Wenn abgehobene „Eliten“ ihrem Personal Nachhilfe in Politik geben…
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Zukunft vieler Medizinprodukte in Gefahr
In der gestrigen öffentlichen Anhörung zum Thema „Versorgung mit Medizinprodukten sicherstellen – Gesundheitswirtschaft nachhaltig stärken“ diskutierten zahlreiche Sachverständige über die Auswirkungen des Medizinprodukteverordnung (MDR). Vorab lässt sich sagen, dass kleine und mittlere Firmen keine Chance haben, wegen zu hohen finanziellen und bürokratischen Anforderungen, am Markt zu bestehen, Nischenprodukte Sonderregelungen benötigen, um nicht vom Markt zu verschwinden und eine überbordende Bürokratie weiterhin eine innovative Medizintechnologie überschattet. Diese hohen Anforderungen gelten im Übrigen nicht nur für neue, sondern auch für jahrzehntelang erprobte Produkte.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Unsere Spezialdemokraten am Werk
Im heutigen Gesundheitsausschuss brachte unsere Fraktion drei Anträge ein. Sie alle hätten dazu beigetragen, die Folgen der Corona-Maßnahmen endlich aufzuarbeiten, aber auch für die Zukunft Konfliktpotenziale weiterer möglicher Pandemien zu analysieren und zu untersuchen. Vorweg- wie immer wurden alle drei Anträge durch die Altparteien geschlossen abgelehnt.
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- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Migrations- & Flüchtlingspolitik
Der islamische Attentäter Ataee Sulaiman kam 2013 illegal nach Deutschland.
Elf lange Jahre wurde dieser Terrorist von unserem Steuergeld jeden Tag durchgefüttert. Man gab ihm, seiner Familie und dem Ankerkind ein Zuhause, ein Bett und ein Dach über dem Kopf.
Zum Dank radikalisierte er sich und kam an diesem blutigen Freitag mit einem einzigen Ziel in die Innenstadt von Mannheim - um zu töten.
Weiterlesen: Bei korrekter Abschiebung und Remigration würde Rouven L. noch leben