- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Gestern stand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages das Fachgespräch mit der FinanzKommission Gesundheit zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze ab 2027 im Mittelpunkt.
Die Kommission beziffert die Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung für das Jahr 2027 auf mehr als 15 Milliarden Euro und warnt vor einem Defizit von über 40 Milliarden Euro bis 2030. Insgesamt wurden 66 Empfehlungen vorgelegt, die nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums als Grundlage für das weitere Gesetzgebungsverfahren dienen sollen.
Für die AfD-Bundestagsfraktion bestätigt das Fachgespräch, dass sich die gesetzliche Krankenversicherung in einer strukturellen Finanzkrise befindet. Die Gesundheitsausgaben stiegen nach Angaben der Bundesregierung von rund 500 Milliarden Euro im Jahr 2023 auf 579 Milliarden Euro im Jahr 2025. Davon entfallen allein 324 Milliarden Euro auf die GKV. Diese Entwicklung ist kein vorübergehender Effekt, sondern Ausdruck eines Systems, das immer teurer wird, ohne dass sich die Versorgung der Bürger entsprechend verbessert.
Besonders alarmierend ist, dass die Bundesregierung bei zentralen Kostentreibern weiterhin keine ausreichende Transparenz schafft. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion räumt sie ein, dass Krankheitskosten weder nach Nationalität noch nach Migrationsstatus ausgewiesen werden können. Wer jedoch steigende Beiträge oder Leistungseinschränkungen plant, muss offenlegen, wo die Kosten tatsächlich entstehen.
Das Fachgespräch hat deutlich gemacht, dass es längst nicht mehr nur um Effizienzreserven geht, sondern um die grundsätzliche Frage, wer für jahrzehntelange Fehlentscheidungen zahlen soll.
- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Partei & Person
Gestern nahm ich gemeinsam mit Matthias Büttner, Daniel Rausch und Oliver Kirchner am Bürgerdialog der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Aschersleben teil.
In einem überfüllten Raum wurden zahlreiche wichtige Themen von den Gästen offen angesprochen und intensiv diskutiert. Aus einigen Statements mit fundierter Kritik an den aktuellen negativen Zuständen, zum Beispiel in der Pflege, war deutlich der Frust aber auch Verzweiflung
der Menschen herauszuhören.
Weiterlesen: Bürgerdialog der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Aschersleben
- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Gesundheitspolitik
Vom 15. bis 17. April 2026 nahm ich als Zahnärztin, als Kritikerin der Coronamaßnahmen und insbesondere der Corona-„Impfung“ sowie als parlamentarisches Mitglied im Gesundheitsausschuss und in der Corona-Enquetekommission des Deutschen Bundestages am erstmals stattfindenden Fahrenbacher Ärztekongress teil.
Die politisch und juristisch verfolgten Ärzte in Deutschland und Europa standen im Mittelpunkt des Kongresses. Neben fachlichen Vorträgen und intensiven Gesprächen diente die Veranstaltung auch der Vernetzung und dem Austausch darüber, wie Betroffene künftig besser unterstützt werden können und was getan werden muss, damit ein solches Verbrechen gegen die Menschlichkeit nie wieder auf politischer Ebene beschlossen und kompromisslos durchgesetzt werden kann.
Ein weiterer Schwerpunkt der Veranstaltung waren Berichte über rechtswidrige Haus- und Praxisdurchsuchungen bei Ärzten, die sich nachweislich und aus voller Überzeugung an ihre ärztliche Berufsordnung, den Nürnberger Kodex, das Genfer Gelöbnis, wissenschaftliche Belege sowie an die Therapiefreiheit und ihre ärztliche Berufsethik gehalten haben.
Thematisiert wurde auch die Bedeutung einer konsequenten politischen und gesellschaftlichen Aufarbeitung, verbunden mit der Forderung, die Verbrechen der vergangenen Jahre nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, sondern diese mit klaren Fragestellungen sowie wissenschaftlich fundierten und nachvollziehbaren Gutachten unabhängiger Sachverständiger zu analysieren. Dabei wurde insbesondere die Bedeutung parlamentarischer Untersuchungen auf Bundes- und Landesebene hervorgehoben.
Ich war eingeladen, um im Rahmen der Veranstaltung über die parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Zeit, insbesondere über die Arbeit in der aktuellen Enquete-Kommission im Bundestag, zu sprechen, die von vielen Teilnehmern aufmerksam verfolgt wird.
Viele der Anwesenden waren mir als Referenten oder Gäste der vergangenen drei Corona-Symposien bekannt, andere wiederum durch Begegnungen auf Demonstrationen während der Corona-Zeit.
- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Pressemitteilungen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) beauftragt, eine Richtlinie zur Erstattung von geschlechtsangleichenden Operationen als Kassenleistung zu erarbeiten.
„Diese undemokratische Schnellverordnung von Frau Warken ist ein medizinischer Skandal. Sie umgeht damit bewusst das Parlament, die Öffentlichkeit und jede seriöse Evidenzprüfung und macht damit gesunde Kinder lebenslang zu Patienten und zerstört ihre Zukunftschancen. Seriöse Langzeitstudien belegen die katastrophalen Folgen. So zeigt etwa die schwedische Kohortenstudie von Dhejne et al. (2011), dass nach Geschlechtsoperationen das Suizidrisiko mehr als 19-fach erhöht ist. Auch aktuelle internationale Reviews sowie die restriktiven Leitlinien in Schweden, Finnland und Norwegen bestätigen die schwache Evidenz und die hohen Risiken.
Weiterlesen: Keine Kassenleistung für irreversible Eingriffe an gesunden Minderjährigen
- Details
- Geschrieben von: Dr. Christina Baum
- Kategorie: Partei & Person
Der Film „Who Cares“ hat auf beeindruckende Weise gezeigt, wo die Pflege heute steht – und vor allem, was Pflege wirklich ausmacht.
Mit großer Emotionalität, Ehrlichkeit und Authentizität wurden die täglichen Herausforderungen von Hebammen, Ärzten und Pflegekräften sichtbar gemacht.
Besonders deutlich wurden die aktuellen Probleme im Gesundheitswesen: Personalmangel, länderunterschiedliche und unzureichende Pflegeschlüssel sowie die oft fehlende politische Unterstützung.
Pflegekräfte leisten Tag für Tag Unglaubliches – häufig unter enormem Druck und mit zu wenig Zeit für die Menschen, die ihre Hilfe brauchen. Genau diese Realität wurde im Film ungeschminkt dargestellt.
„Der Mensch kommt schutzlos zur Welt und geht schutzlos von der Welt.“
Weiterlesen: Who Cares“ – ein bewegender Film über die Arbeit von Pflegekräften, Hebammen und Ärzte